Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kathrin Senger-Schäfer
Antwort 24.09.2009 von Kathrin Senger-Schäfer Die Linke

(...) Ich gebe Ihnen auch in dem Punkt recht, dass selbst dort, wo eine gute medizinische Infrastruktur vorzufinden ist, diese von vielen Menschen nicht genutzt werden kann. Dies liegt vor allem den daran, dass unsere Gesellschaft immer mehr in arm und reich auseinander driftet. (...)

Antwort 21.09.2009 von Johannes Pogoda FDP

(...) Hierbei ist jedoch eine Ergänzung notwendig: Es gibt offene und geschlossene Ganztagsschulen. Gymnasien zählen grundsätzlich zu den geschlossenen Ganztagsschulen, da die Schülerinnen und Schüler nicht selten mehr als 7 Schulstunden am Tag haben und somit bis 15 Uhr in der Schule gebunden sind. Wenn man von Ganztagsschulen spricht, so spricht man keineswegs von Schulen, an denen Schülerinnen und Schüler bis 18 Uhr verpflichtend gebunden sind. (...)

Portrait von Sebastian Körber
Antwort 18.09.2009 von Sebastian Körber FDP

(...) Dies liegt meines Erachtens an unserem Steuerrecht, das viele Menschen, gerade der Mittelschicht, viel zu wenig in der Tasche lässt. Damit beantwortet sich Ihre weitere Frage, was ich tun möchte, um das zu ändern: An unserem Steuerrecht gibt es nichts zu reformieren, hier muss ein neues, einfaches, transparentes und gerechtes Steuersystem geschaffen werden. Dafür werde ich mich mit allem Engagement einsetzen. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort 11.09.2009 von Robert Heinemann CDU

(...) selbstverständlich kann man auch zu der von Ihnen vertreten Auffassung kommen. Ich bin aber nach wie vor der Meinung, dass der bewusste Verzicht auf einen Fernseher zulässig ist (man kann sich auch über Tageszeitungen sehr gut informieren und das gesparte Geld dafür ausgeben) und die Rundfunkgebühren dazu beitragen, dass die Sender zum einen einen erhöhten Rechtfertigungsdruck für ihre Kosten haben und zum anderen die Politik - etwa bei Steuerausfällen - nicht beliebig die finanzielle Ausstattung der Sender absenken kann. Diese Argumente sprechen aus meiner Sicht für eine Beibehaltung des bestehenden Modells. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 13.09.2009 von Lothar Binding SPD

(...) Die CDU kam für mich nicht in Frage. Vor dem Krieg hatte das Zentrum Hitler zur Macht verholfen. Im Nationalsozialismus verflüchtigte sich das Zentrum und viele fanden sich nach dem Krieg unter dem Deckmantel des Christlichen in der CDU zusammen. (...)