(...) Hartz IV ist Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Der Regelsatz von 359 Euro im Monat ist zu niedrig. Millionen Betroffene können damit nicht mehr am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilhaben. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2009 von Oskar Lafontaine BSW
Antwort ausstehend von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.09.2009 von Frank Steffel CDU
Lieber Herr Füssel,
ich freue mich, dass Sie sich im Märkischen Viertel wohlfühlen. Ich empfehle Ihnen, sich mit dieser Frage an den Berliner Mieterverein, das Jobcenter bzw. die Gesobau zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Antwort 23.09.2009 von Annette Schavan CDU
(...) Die Union steht für ein differenziertes Schulsystem, das Durchlässigkeit ermöglicht. Dabei kommt es weniger auf die Dauer des gemeinsamen Lernens an, sondern vielmehr auf Leistungsorientierung und individuelle Förderung beim Übergang in die weiterführende Schule. (...)
Antwort 23.09.2009 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Kindermann,
Ihre Nachricht vom 14. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.
Antwort ausstehend von Ulrike Höfken-Deipenbrock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN