Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) ich persoenlich empfinde die aktuelle Gesundheitspolitik schafft momentan ein 2 Klassen System, welches untragbar ist fuer einen demokratischen Staat. (...)

(...) Daher beantworte ich Ihre Frage als Person und nicht in Vertretung einer abgestimmten Parteimeinung. Aus meiner Sicht ist die Subventionierung der Landwirtschaft nicht mehr Zeitgemäß! Zum einen wurde Sie in der direkten Nachkriegszeit unter dem Eindruck eventueller Hungersnöte ins Leben gerufen; was heute nicht mehr zu befürchten ist. (...)

(...) Vor kurzem stand ein Polizist bei mir vor der Tür, weil ich auf der Schweizer Autobahn 10 km/h zu schnell gefahren war und hat mir freundlich einen Strafzettel im Rahmen der Amtshilfe für die Schweizer Kollegen überreicht. Mein Vergehen war vergleichsweise geringfügig. (...)

(...) Hilfreich für jedes einzelne Unternehmen ist auch, dass alle Unternehmen den Mindestlohn zahlen müssen. So entfällt der Wettbewerbsdruck, Preise über Niedriglöhne gering zu halten. (...)

Sehr geehrter Herr Nickels,

vielen Dank für Ihre Nachfrage zur Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften.

(...) Generell moechte ich Ihnen mitteilen, dass die Piratenpartei gegen die Einfuehrung einer Kulturflatrate ist, wie Sie momentan von einigen Parteien gefordert wird, es wuerde sich bei den aktuellen Modellen um eine Zwangsabgabe aehnlich der GEZ oder der Abgabe auf Rohlingen, Brennern etc handeln. (...)