Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vera Lengsfeld
Antwort 09.09.2009 von Vera Lengsfeld CDU

(...) jemand der arbeitet , soll deutlich mehr Einkommen haben,als ein Transferleistungsempfaenger. Mindestlohn halte ich nicht fuer zielfuehrend , weil viele kleine oder junge Unternehmer das nicht zahlen koennen.Deshalb bin ich fuer ein garantiertes Grundeinkommen. Bafoeg sollten alle bekommen, damit sich junge Menschen unabhaengig von den Eltern fuer ihre Wunschausbildung entscheiden koennen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 10.09.2009 von Reinhard Grindel CDU

(...) Ob Sie integriert sind, kann ich nicht beurteilen. Integration heißt nicht Assimilation. Das Wahlrecht zu den kommunalen Parlamenten steht nur Deutschen und EU-Bürgern zu. (...)

Frage von Hartmut G. • 09.09.2009
Frage an Milan Berger von Hartmut G. bezüglich Familie
Antwort 11.09.2009 von Milan Berger PIRATEN

(...) Mit der jetzigen Regierung wäre das also undenkbar. Wenn sich aber die Piratenpartei bei der Wahl durchsetzt, dann hätten wir eine vereinfachung des Urheberrechts, weniger Überwachung, weniger Bürokratie und somit mehr Geld in den Kassen. Dann wäre auch das BGE ohne soziale Einschnitte ein Thema, dass man angehen könnte. (...)

Frage von Kay K. • 09.09.2009
Frage an Hermann Brem von Kay K.
Portrait von Hermann Brem
Antwort 09.09.2009 von Hermann Brem BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) jetzt hatte ich glatt Ihre zweite Frage nach Rot-Grün übersehen zu beantworten: Ja, für meinen Geschmack wäre eine rot-grüne Bundesregierung in jedem Fall besser für dieses Land als eine schwarz-gelbe. Wir stimmen bei ganz zentralen Zukunfstfragen wesentlich überein (Atomausstieg, Erneuerbare Energien, Soziale gerechtigkeit, Bildungs-Investititonen, Integrationspolitik,...) Allerdings darf man sich als Grüner,- und das zeigt auch die Erfahrung zum Beispiel in München -, nicht einbilden, dass es eine solche Regierungszusammenarbeit für uns Grüne zum Nulltarif gäbe. Wir müssen auch unter Rot-Grün immer wieder für unsere Überzeugungen und politischen Vorschläge werben und streiten. (...)

Portrait von Karl-Heinz Brunner
Antwort 09.09.2009 von Karl-Heinz Brunner SPD

(...) Dies gilt im Umgang mit der Partei "Die Linke" genauso wie im Umgang mit den ehemaligen Blockparteien CDU und FDP. Deshalb liegt es allein an der Partei "Die Linke" ob und wenn ja wo und mit wem eine parlamentarische Zusammenarbeit möglich ist. Deshalb haben wir uns auf politische Inhalte zu konzentrieren. (...)