Frage an Reinhard Grindel von Wrna-Wnpdhrf Fnegba bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

09. September 2009 - 10:07

Guten Tag Herr Grindel

Betref: http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/16224.pdf
Tagesordnungspunkt 13: Teilhabe ermöglichen – Kommunales Wahlrecht einführen

Ich habe das Protokoll vom 28.05.2009 (Kommunales Wahlrecht für Ausländer) gelesen und war nicht gerade über die Zurufe die Sie getätigt haben erfreut, ich habe es als Menschenverachtend empfunden, damit haben Sie gegen Artikel 1 Grundgesetz gehandelt.
Einige der Grundrechte (nur für Deutsche Staatsangehörigen) sind eigentlich Menschenrechte. Schon aus diesem Grund kann ich nicht Deutsch werden, mein ethischer Sinn würde es mir nicht erlauben etwas zuzulassen wenn ich der Auffassung bin das die Menschen Würde angetastet wird. Ich habe nicht den Eindruck, dass die Politiker, und wahrscheinlich noch weniger die Juristen, den Sinn der Gesetze kennen. Es gibt viele Gründen die Staatsangehörigkeit nicht zu wechseln oder anzunehmen. Menschen sind Gefühlsbetont und Diskriminierungen, auch wenn nicht immer wahrgenommen führen nicht zur Bereitschaft der Einbürgerung.

Warum sollte ich die Deutsche Staatsangehörigkeit erwerben (kaufen) ?
Ich wohne seit 40 Jahren hier, bin mit ein Deutsche Staatsangehörigen verheiratet, bin in Vereine tätig und auch für die Gemeinde. Bin ich integriert ?
Sind Sie vielleicht der Meinung, dass Integration und Assimilation das gleiches bedeuten ?

Ich würde es begrüßen wenn Sie eine Stellung nehmen würden und die 3 gestellten Fragen beantworten.

MfG,

Jean-Jacques Sarton

Frage von Wrna-Wnpdhrf Fnegba
Antwort von Reinhard Grindel
10. September 2009 - 14:30
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 4 Stunden

Sehr geehrter Herr Sarton,

den Vorwurf, meine Zwischenrufe seien menschenverachtend gewesen, weise ich mit allem Nachdruck zurück. Ob Sie integriert sind, kann ich nicht beurteilen. Integration heißt nicht Assimilation. Das Wahlrecht zu den kommunalen Parlamenten steht nur Deutschen und EU-Bürgern zu. Die Argumentation der CDU dazu können Sie dem Protokoll der Bundestagssitzung, aus dem Sie ja Ihren abwegigen Vorwurf erheben, sehr gut entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Grindel MdB