Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Susanne Wiest
Antwort 12.09.2009 von Susanne Wiest PIRATEN

(...) Da ich parteifrei bin,kann ich nur mit den Erststimmen aus meinem Wahlkreis, Greifswald-Demmin-Ostvorpommern, als Abgeordnete für unseren Bundestag gewählt werden.. (...)

Mona Neubaur
Antwort 15.09.2009 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Unser Bildungssystem ist zutiefst ungerecht und schafft es nicht, alle Kinder optimal zu fördern. Wir schlagen einen Bildungssoli vor. Mittel aus dem Solidarpakt, die bis 2019 eingenommen werden, aber nicht mehr für fest vereinbarte Aufgaben verplant sind, sollen in den nächsten Jahren in die Bildung fließen. (...)

Portrait von Edgar Wunder
Antwort 15.09.2009 von Edgar Wunder Die Linke

(...) Denn die Entwicklungen in anderen Städten zeigen, dass Wohnungsprivatisierungen ein großes Übel sind und zu schweren Nachteilen für die Bevölkerung führen. (...) Die Geschichte des Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids gegen den Verkauf der städtischen Sozialwohnungen in Heidelberg aus dem Jahr 2008 können Interessierte hier nachlesen: http://www.buendnis-fuer-den-emmertsgrund.de/ Selbstverständlich werde ich mich auch weiterhin und auch auf Bundesebene entschieden gegen derartige Wohnungsprivatisierungen einsetzen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 25.09.2009 von Michael Fuchs CDU

(...) Bei der bevorstehenden Bundestagswahl gilt es, die Weichen für die Zukunft unseres Landes zu stellen. Wichtige Entscheidungen zum Klimawandel, der Schuldenlast, dem demografischen Wandel oder zur Überwindung der Krise stehen aus. Um das zu erreichen, wollen wir in die Zukunft unseres Landes investieren, die Bürger entlasten und den Haushalt konsolidieren. (...)

Portrait von Nicole Maisch
Antwort 16.09.2009 von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen halten die hiesige Regelung für richtig. Das Selbstbestimmungsrecht von Menschen erstreckt sich auch auf die Frage, was mit ihrem toten Körper passiert. Darüber hinaus bezweifeln wir, dass - wie verschiedentlich behauptet - die Widerspruchslösung per se zu mehr Organspenden führt. (...)

Portrait von Jürgen Gehb
Antwort 15.09.2009 von Jürgen Gehb CDU

(...) Seine Entscheidung zur Frage einer Organspende sollte jeder zu Lebzeiten möglichst schriftlich dokumentiert haben (Organspendeausweis). Kommt im Todesfall eine Organspende nach ärztlicher Beurteilung in Betracht, werden die nächsten Angehörigen befragt, ob sich der Verstorbene zu Lebzeiten zur Frage der Organspende schriftlich oder mündlich erklärt hat. (...)