Antwort 21.12.2009 von Thomas Rachel CDU
Sehr geehrter Herr Bildstein,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.05.2011 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das deutsche Strafgesetzbuch enthält nun Straftatbestände für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. (...) Im März diesen Jahres wurde in Deutschland erstmals ein Verfahren auf der Grundlage des Völkerstrafgesetzbuches eröffnet. (...)
Antwort 14.01.2010 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr Dißars,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 09.07.2010 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort 21.12.2009 von Horst Meierhofer FDP
Sehr geehrter Herr Schael,
die Parlamentarische Gruppe hat sich wieder gebildet und ich habe den Vorsitz übernommen. Unser erstes Ziel im nächsten Jahr wird der Lech sein.
Herzliche Grüße und Frohe Weihnachten
Horst Meierhofer
Antwort 21.02.2011 von Reiner Deutschmann FDP
(...) Ganz grundsätzlich kann ich Ihnen versichern, dass die FDP sich dafür einsetzen wird, dass der Kreative und/oder der Rechteinhaber immer angemessen für das Werk entlohnt wird. Eine kreative Gesellschaft braucht zwingend den Schutz des geistigen Eigentums. Eine so genannte Kulturflatrate für den illegalen Datentausch im Internet wird es mit der FDP nicht geben. (...)