Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Reul
Antwort 03.03.2010 von Herbert Reul CDU

(...) Dennoch kann ich nachvollziehen, dass die Werbung im Internet oft als belästigend empfunden wird. Technisch können Sie sich jedoch durch diverse Programme vor Onlinewerbung zu verstecken oder ganz zu entfernen. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 17.12.2009 von Peter Hintze CDU

(...) eine Gesetzliche Krankenkasse kann seit dem 1.1.2009 von ihren Versicherten einen Zusatzbeitrag erheben, sollten die Zuweisungen aus dem sogenannten Gesundheitsfonds nicht ausreichen. (...) Einen Zusatzbeitrag bis zu 8 Euro darf eine Kasse ohne Prüfung des Einkommens verlangen. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 19.12.2009 von Lothar Binding SPD

(...) Ich weiß weder, welche Kolleginnen und Kollegen „teure Schreibgeräte auf Staatskosten“ bestellt haben, noch habe ich selbst entsprechende Aufträge erteilt. Die mir bekannten Informationen der Bundestagsverwaltung enthalten keine Auflistung der Namen oder der Fraktionszugehörigkeit der Bestellerinnen und Besteller. (...)