Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herrn Ensslen,

(...) Hier sind die Möglichkeiten des Bundesnaturschutzgesetzes ausreichend und wie sich an dem Konflikt um die Waldschlösschenbrücke gezeigt hat, ist der Status eines Weltnaturerbes kein Schutz vor Eingriffen. Mit den Nationalpark Harz ist schon ein sehr hoher Schutzstatus erreicht. In der Lüneburger Heide ist man mit den Naturparks und den Naturschutzgebieten zwar schon sehr weit gekommen, eine Vernetzung dieser Räume ist aber bisher nicht gelungen. (...)

(...) Dass und in welcher Weise in anderen EU-Mitgliedstaaten davon abgewichen wird, ist mir im Einzelnen nicht bekannt. Aus Gründen der Vollharmonisierung dürften abweichende gesetzliche Regelungen in anderen EU-Ländern allerdings nicht existieren, da diese dann europarechtswidrig wären. (...)

(...) Auch in Deutschland war ein Punkt erreicht, der eine Reform der staatlichen Verschuldungsregeln nötig machte. Die bisherigen Regeln hatten nämlich ein ständiges Ansteigen der Staatsverschuldung nicht verhindern können, mit der Folge, dass aktuell jeder 8. Euro im Bundeshaushalt für Zinszahlungen verwandt wird. (...)

(...) hat mich erreicht. Selbstverständlich habe ich mir keine Montblanc-Füller besorgt, und zwar aus vielen Gründen. Ein Grund besteht darin, dass ich ohnehin nicht mit Füller schreibe, schon gar nicht mit einem solch teuren. (...)