Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Bosseler
Antwort 01.04.2010 von Felix Bosseler PIRATEN

(...) Ich bin der Meinung, dass die Zeit der Volksparteien vorbei ist. (...) Unsere Regierung (CDU/CSU/FDP) wurde mit 33,74 % der Wahlberechtigten ins Amt gehoben. (...) Übrigens, wenn wir 2014 15 der 29,22 % Nichtwähler überzeugen könnten, dann wären wir glatt auch ne Volkspartei, oweia. (...)

Portrait von Felix Bosseler
Antwort 01.04.2010 von Felix Bosseler PIRATEN

(...) Die Präambel dehnt den Geltungsbereich des Grundgesetzes auf alle 16 Bundesländer aus. Auch hier sehe ich keinen Sinn in einer Streichung oder einem Wunsch das zu streichen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 16.04.2010 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Geistiges Eigentum ist ein schützenswertes Gut und Grundlage für unseren wirtschaftlichen Wohlstand. Das wirksame Instrumente zur konsequenten Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet erforderlich sind und gegebenenfalls weiter entwickelt werden müssen, entspricht auch dem Willen der christlich-liberalen Koalition. Auch ich persönlich setze mich dafür ein. (...)