Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Schramm
Antwort 23.04.2010 von Julia Schramm Die Linke

(...) Aus wissenschaftlicher Sicht macht eine Neugliederung der Länder in meinen Augen dennoch Sinn. Durch die Reduzierung des Dauerwahlkampfs können sich Bundespolitiker mehr auf ihre Aufgaben konzentrieren anstatt ständig um Machterhalt zu kämpfen. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 14.07.2010 von Jürgen Klimke CDU

(...) Mitgliederbefragungen innerhalb einer Partei haben aus meiner Sicht eine Berechtigung z.B bei Personalentscheidungen oder bei grundsätzlichen programmatischen Diskussionen. (...) Ich halte diesen Weg für richtig, sonst hätten wir bald Mitgliederbefragungen zu Atomkraft, Elterngeld und Arbeitslosengeld II. (...) Selbstverständlich ist mir sehr wohl bewusst, dass es innerhalb der CDU-Mitglieder unterschiedliche Auffassungen zum Thema Afghanistaneinsatz gibt. (...)

Antwort 21.04.2010 von Nuri Ayaz SPD

(...) Wir wollen aber, dass Leiharbeiter die gleichen Tarife und Leistungen wie die übrigen Arbeitnehmer des Unternehmens erhalten - zum Beispiel bei Betriebsrenten, Abfindungen oder in der Weiterbildung. Wichtig ist auch, dass die maximale Verleihzeit an einen Betrieb begrenzt und das Synchronisationsverbot in das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz wieder aufgenommen werden. (...)