Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Wir müssen mit den deutschen Verbrechen leben und sind verpflichtet, uns an diese stets zu erinnern. Daraus leite ich die Verpflichtung ab, alle Kraft einzusetzen, dass nie wieder eine Wiederholung der Nazi-Barbarei möglich wird. Dazu gehört für mich, dass ich die von Ihnen aufgeworfenen Fragen als zumindest überflüssig, wenn nicht gar gefährlich für unsere Zukunft betrachte. (...)
Sehr geehrter Herr Schlierf,
(...) Unter Federführung des Bundesministers des Innern (BMI) hat der Staatssekretärs-Ausschuss Demographie im März 2010 seine Arbeit aufgenommen. Alle Bundesressorts einschließlich der Beauftragten für Migration und Integration und des Bundespresseamtes beteiligen sich an der Ausschussarbeit. (...)
(...) Mai hat mich erreicht. Es gab immer die Drohung, dass die Reichen Deutschland verließen, falls eine Vermögenssteuer eingeführt würde. Aber bis vor wenigen Jahren hatten wir eine Vermögenssteuer und die Betreffenden haben Deutschland nicht verlassen. (...)