Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd B. • 16.06.2009
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 23.06.2009 (...) Trotzdem sollte uns allen bewusst sein, dass Vorkommnisse, wie das in Winnenden, auch durch noch so perfekte Gesetze nicht völlig ausgeschlossen werden können. Auch in Zukunft kommt es in erster Linie auf das Verantwortungsbewusstsein jedes einzelnen Waffenbesitzers an. (...)
Frage von Jörg J. • 16.06.2009
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 29.07.2009 (...) vielen Dank für Ihre Mail und die damit verbundene Unterstützung. Gerade bei der engen Verzahnung von Politik und Wirtschaft im Allgemeinen und der "Bilderberproblematik" im Speziellen ist eine schonungslose Offenlegung unerlässlich! (...)
Frage von Jochen S. • 16.06.2009
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 30.06.2009 (...) Der deutsche Bundestag hat 2004 in einem Antrag mit den Stimmen aller Fraktionen Vorbehalte gegen die geplante europaweite Vorratsdatenspeicherung geäußert. Insbesondere die FDP-Bundestagsfraktion stellt immer wieder die Frage nach der Rechtsgrundlage der Vorratsdatenspeicherung. In dieser Frage bleibt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts abzuwarten, ob die verdachtslose Speicherung aller Verbindungsdaten aller Telefonate, E-Mails und SMS aller Menschen in Deutschland mit den Grundrechten zu vereinbaren ist. (...)
Frage von Jochen S. • 16.06.2009
Antwort von Rainer Wieland CDU • 17.06.2009 (...) Was die Nebeneinkünfte angeht: Die Kritik an Nebentätigkeiten von Abgeordneten in Bürgerzuschriften am einen Tag wird häufig am anderen Tag durch Zuschriften mit der Klage abgelöst, die Abgeordneten seien zu weit abgehoben vom "realen Leben". Dabei lassen sich sowohl Argumente für die Position finden, der Abgeordnete solle sich ausschließlich um das Mandat kümmern, wie auch für die Position, Abgeordnete sollten während ihrer Tätigkeit im Berufsleben verankert bleiben. (...)
Frage von Ralf O. • 16.06.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 17.06.2009 (...) Eine neue Weltwährung sehe ich deshalb noch nicht am Horizont; ein Anzeichen für verstärkte innerasiatische Kooperation wohl schon. Ich möchte mich dazu aber mit Kommentaren und Prognosen zurückhalten. (...)
Frage von Henny K. • 16.06.2009
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.06.2009 (...) danke für Ihre Frage. Genitalverstümmlung bei Mädchen ist eine schwere Menschenrechtsverletzung. Dabei wird die Klitoris zum Teil oder vollständig amputiert, hinzu kommt das Herausschneiden der inneren Labien (Schamlippen). (...)