Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.09.2009 von Björn Böhning SPD

(...) Haushaltskonsolidierung ist und bleibt für mich ein wichtiges Prinzip der Politik. Im Bund wäre im Jahr 2009 ein ausgeglichener Haushalt möglich gewesen, hätten die spekulativen Gebaren auf den internationalen Finanzmärkten die Finanzplanungen von Peer Steinbrück nicht obsolet gemacht. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 05.11.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Die Wehrpflicht bietet auch in der heutigen Zeit gesellschaftlich attraktive Inhalte. Die Wehrdienstzeit mag zunächst subjektiv zunächst einen Verlust an Ausbildungszeit oder Berufstätigkeit darstellen, sie bietet objektiv aber Chancen, sich weiter zu qualifizieren und ist nicht zuletzt auch eine Gelegenheit zur Persönlichkeitsausbildung. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort 09.09.2009 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der Stadtverkehr verursacht 70 Prozent der Luftschadstoffemissionen und erhebliche Lärmbelastungen. Mehr als 12 Millionen Menschen in Deutschland sind tagsüber einem gesundheitsgefährdenden Lärmpegel von über 65 Dezibel ausgesetzt. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 08.09.2009 von Volker Wissing parteilos

(...) Die Notwendigkeit einer umfassenden Reform des Steuerrechtes ist kontinuierlich gewachsen und mittlerweile zu einem echten Problem geworden. Das deutsche Steuerrecht ist kompliziert, ungerecht und leistungsfeindlich. Die FDP setzt deshalb auf eine umfassende Reform und ein einfaches und gerechtes Steuersystem mit niedrigen Sätzen. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.09.2009 von Volker Wissing parteilos

(...) Als Nichtraucher kann ich Ihre Forderungen nach einem umfassenden Nichtraucherschutz sehr gut nachvollziehen. Gleichwohl sollte zunächst einmal die Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes abgewartet werden, bevor der Ruf nach strengeren Regeln erfolgt. (...)

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 09.09.2009 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der im Jahr 2007 veröffentlichte 4. Bericht des Weltklimarates macht deutlich, dass es einen klaren Zusammenhang zwischen der Zunahme des CO2-Gehalts in der Atmosphäre und dem zweifelsfrei messbaren Anstieg der Temperaturen auf der Erde gibt. Vor diesem Hintergrund und den verheerenden Folgen des Klimawandels - steigende Meeresspiegel, schmelzende Gletscher, Zunahme von Wetterextremen wie Dürren und Überschwemmungen - ist eine konsequente Senkung der CO2-Emissionen unumgänglich. (...)