Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.09.2009 von Christine Denz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen haben die Notwendigkeit der Verbesserung des ÖPNV-Netzes gerade auch im ländlichen Raum schon seit langem erkannt und setzen uns stark dafür ein, dass hier endlich etwas passiert und die Dinge sich zum Besseren wenden. Wir wollen über zwei Milliarden Euro in den Ausbau des Netzes von Bussen und Bahnen stecken. (...)

Antwort 14.09.2009 von Veit-Harald Müller MLPD

(...) Das ist wichtig, weil durch den übergang von der bürgerlichen Demokratie zur faschistischen Diktatur sich nichts an den bestehenden gesellschaftlichen Verhältnissen des Kapitalismus ändert. Der Machtantritt des Faschismus ist aber nicht die einfache Ersetzung einer bürgerlichen Regierung durch eine andere, sondern die Anlösung einer Staatsform der Klassenherrschaft der Bourgoeise, der bürgerlichen Demokratie, durch eine andere, durch die offen terroristische Diktatur. (...)

Portrait von Adelbert Ringwald
Antwort 09.09.2009 von Adelbert Ringwald Die Linke

(...) Die überwiegende Mehrzahl der Bevölkerung in Deutschland ist gegen den Afghanistaneinsatz. (...) Ich bin mir sicher, dass wir diesen Einsatz nicht hätten, wenn wir auf Bundesebene eine Volksabstimmung hätten. (...)

Frage von Markus S. • 08.09.2009
Frage an Matthias Hauer von Markus S.
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 15.09.2009 von Matthias Hauer CDU

(...) In Essen will ich mich vor allem dafür einsetzen, dass unsere Stadt über das Kulturhauptstadtjahr 2010 hinaus der Motor der Metropole Ruhr bleibt. Dafür müssen auch in Berlin die richtigen Weichen gestellt werden. (...)

Frage von Markus S. • 08.09.2009
Frage an Kai Gehring von Markus S.
Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 14.09.2009 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wirksam zu bekämpfen: u.a. durch gesetzliche Mindestlöhne, die Entlastung von Geringverdienern bei den Sozialabgaben ("grünes Progressivmodell") und die Erhöhung des Arbeitslosengeldes II, durch bessere Bildung, eine solidarische Bürgerversicherung im Gesundheitssystem und eine Kindergrundsicherung. (...)