Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 11.09.2009 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Kritische Fachleute halten es jedoch für eine normale Entwicklung, dass die Bankzinserträge überproportional ansteigen. Das hängt einerseits mit der Entwicklung von Geldvermögen und Schulden zusammen, womit auch die Zinsströme steigen. (...)

Frage von Gerhard Matthias S. • 09.09.2009
Frage an Ingrid Fischbach von Gerhard Matthias S. bezüglich Verkehr
Portrait von Ingrid Fischbach
Antwort 16.09.2009 von Ingrid Fischbach CDU

(...) Natürlich würde ein Sozialticket in Bochum die Mobilität der Nutzer erhöhen, bei einem ausgeglichenen Haushalt würde man solche Überlegungen auch mit Nachdruck anstellen. Leider sind zur Zeit keine Mittel für ein solches Projekt vorhanden, die Stadt sieht sich vielmehr gezwungen, jährlich 100 Millionen Euro einzusparen und ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 21.09.2009 von Arnold Vaatz CDU

(...) Meine Antwort war so zu verstehen, dass es wichtig ist, das internationale Vorgehen gegen Terroristen und Piraten mit unserem nationalen deutschen Recht abzustimmen. Die Sicherheitsbehörden brauchen beim Anti-Terror-Kampf klare Rechtsgrundlagen für ihr Handeln im In-und Ausland. (...)