Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 07.07.2009

(...) § 22 SGB II Leistungen für Wohnung incl. der Betriebs- & Heizkosten in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen übernommen, soweit diese angemessen (richtet sich nach Wohnungsgröße und Preis) sind. Strom ist da verbrauchsbedingt vom Regelsatz zu bezahlen, soweit es sich nicht um eine Heizung auf Strombasis handelt. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 07.07.2009

(...) Zwischenzeitlich hat sich ergeben, dass energieintensive Industriezweige durch die Neuregelungen des Emissionshandels nicht benachteiligt werden. Hierfür hat sich maßgeblich das Bundesumweltministerium eingesetzt, der Termin mit den hiesigen Vertretern in der Hauptstadt war diesbezüglich sicherlich hilfreich. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 09.10.2009

(...) Wichtig ist folgendes: Über die zurzeit expansive Fiskalpolitik des Bundes und der Länder hinaus, besteht eine weitere große Unsicherheit. Unklar ist, wie es die Europäische Zentralbank schaffen wird, die im Rahmen der Bankenkrise massiv ins System eingespeiste Liquidität rechtzeitig und umfassend zum Ende der Krise wieder vom Markt zu nehmen. Nur wenn dies gelingt, wird es im Euro-Raum und damit in Deutschland keine nennenswerte Inflation als Folge dieser Maßnahme geben. (...)

Frage von Michael E. • 07.07.2009
Portrait von Bernd Neumann
Antwort von Bernd Neumann
CDU
• 28.07.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie nach meiner Meinung zur Aufnahme der Region Oberweser einschließlich Schaumburgs ins Verzeichnis der UNESCO-Welterbestätten fragen. (...)

Frage von Michael E. • 07.07.2009
Portrait von Ute Berg
Antwort von Ute Berg
SPD
• 13.07.2009

(...) Und man sieht im Ergebnis: Steter Tropfen höhlt den Stein! So sollen ab 2010 wieder ICE-Züge auf der Mitte-Deutschland-Verbindung eingesetzt werden (Die letzte ICE-Verbindung wurde ja Ende 2007 eingestellt und durch IC-Züge ersetzt). Von Paderborn können wir dann direkt nach München fahren. (...)

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