Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes W. • 08.07.2009
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 14.07.2009 (...) um die Frage nach meiner persönlichen Einstellung gleich zu Beginn zu beantworten: Ich empfinde es als absolut ungerechtfertigt und diskriminierend, dass Homosexuelle nicht Blutspenden dürfen. Die Sexualität sagt nichts über den Lebensstil eines Menschen aus und die generelle Unterstellung, alle Homosexuellen hätten ein Sexleben mit ständig wechselnden Geschlechtspartnern ist nicht zu rechtfertigen. (...)
Frage von Ulrich S. • 08.07.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 01.09.2009 (...) Deshalb setze ich mich im Rahmen der Verhandlungen zur EG-Richtlinie über die Rechte der Verbraucher auf europäischer Ebene dafür ein, dass dem Verbraucher vor Abgabe einer bindenden Vertragserklärung die Kostenfolgen komprimiert und deutlich vor Augen geführt werden. Außerdem sollte gesondert dokumentiert werden, dass der Verbraucher diesen Hinweis zur Kenntnis genommen hat. (...)
Frage von Wilfried E. • 08.07.2009
Antwort von Cajus Caesar CDU • 10.08.2009 (...) Für die Union ist Bürokratieabbau eine Daueraufgabe, national wie auf europäischer Ebene. Gerade bei der Entbürokratisierung im Bereich Pflege besteht ein klares Verbesserungspotenzial. Dies gilt in der neuen Wahlperiode anzugehen. (...)
Frage von Tommi S. • 08.07.2009
Antwort von Andreas Steppuhn SPD • 29.07.2009 (...) Im Übrigen - und dies ist in meinem politischen und gewerkschaftspolitischen Handeln immer ablesbar gewesen - bin ich und stehe ich für die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen. (...)
Frage von Wilfried E. • 08.07.2009
Antwort von Dirk Becker SPD • 10.08.2009 Sehr geehrter Herr Eickhoff,
Frage von Norbert W. • 08.07.2009
Antwort von Sascha Raabe SPD • 11.08.2009 (...) Wie Sie vielleicht wissen, gibt es bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln eine Preisbindung. Gesetzlich festgelegte Großhandels- und Apothekenzuschläge auf den Herstellerabgabepreis stellen zudem sicher, dass Patienten bundesweit Arzneimittel zum gleichen Preis erhalten. (...)