Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mit einer SPD-Regierungsbeteiligung muss dann endlich aufgeholt werden, was die CDU-Regierung jahrelang verschlafen hat. Die SPD-Fraktion hat großes Interesse daran, für ein flächendeckendes Angebot von Breitband-Internet zu sorgen. Wir halten dieses für eine wirklich sinnvolle Investition in die Infrastruktur, denn letztendlich schreckt eine fehlende Breitband-Versorgung potenzielle Investoren ab und beeinträchtigt die Lebensqualität. (...)

(...) zunächst möchte ich festhalten, dass die von Ihnen angesprochene “Vergreisung“ kein Grund sein kann, die flächendeckende Versorgung aller Bürger mit dem schnellen Internet zu verzögern. Auch Menschen in höherem Alter haben - wie Jüngere und insbesondere Firmen - einen Anspruch auf Zugang zu allen Medien. (...)

Sehr geehrter Herr Bernin,

(...) laut einer Mitteilung des Bezirksamts Eimsbüttel aus Juli 2009 erfolgen in den Sommerferien 2009 Arbeiten in der Straße Puckholm. Zwischen Süntelstraße und dem Rellinger Weg sollen die Deckschicht der Fahrbahn erneuert und die Gehwege in Abschnitten ausgebessert und verbreitert werden. Möglicherweise ergibt sich schon daraus zukünftig eine Entspannung der von Ihnen festgestellten Verkehrsbelastung. (...)

Sehr geehrter Herr Bernin,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihre Sorge kann ich sehr gut verstehen.