(...) Sie ist zur Verteidigung der Bundesrepublik gegründet - nicht als Ersatz-Polizei im Inneren. Ich lehne, wie meine Partei Auslandseinsätze der Bundeswehr ab und verlange auch den Rückzug aus Afghanistan. Ich bin der Überzeugung, das die finanziellen Mittel, diese Kriegbeteiligung verschlingen in zivilen Projekten und Unterstützungen sinnvoller eingesetzt sind. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Schiersteiner Brücke stellt als Verbindung zwischen der Rheinland-Pfälzischen und der Hessischen Landeshauptstadt eine ganz wichtige Verkehrsachse dar, die täglich nicht nur von sehr vielen Pendlern genutzt wird, sondern auch einen großen Teil an Schwerlastverkehr verkraften muss. Die Brücke ist deshalb besonders hohen Belastungen ausgesetzt. (...)
(...) Selbstverständlich war mir der Hintergrund der Person Massiv bekannt, als ich mich mit ihm traf. Das erkläre ich schließlich auch im Video. (...)
(...) Sie haben Recht mit Ihrer Aussage, dass sich sehr viele Bürgerinnen und Bürger von dieser Form der unerwünschten - und selbstverständlich auch unerlaubten - Werbung belästigt fühlen. Deshalb haben wir in diesem Jahr das Gesetz zum Schutz vor unerlaubter Telefonwerbung - das Sie sicherlich kennen - verabschiedet. Das Gesetz, das die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern deutlich stärkt, ist Anfang August in Kraft getreten. (...)
Sehr geehrter Herr Franz,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17.09.2009 über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.
