Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort 24.09.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch aus unserer Sicht ist die Erbschaftsteuerreform der großen Koalition extrem ungerecht: Es wird an überkommenen Strukturen festgehalten, denn eingetragene Lebenspartnerschaften werden weiterhin benachteiligt, ebenso auch Geschwister, Neffen und Nichten und weitere Verwandte und auch Freunde, die zwar nicht verwandtschaftlich, dafür aber persönlich oft nahe mit dem Verstorbenen verbunden waren. Gerade diese Ungerechtigkeiten führen Sie ja auch als wesentlichen Kritikpunkt an. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 21.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Zudem müssen GEMA-Mitglieder alle ihre Werke über die GEMA lizensieren, dürfen also z.B. nicht einen selbstkomponierten Klingelton verschenken, oder ein Werk unter CC-Lizenz stellen. Daher, und um die Gebührenerhebung transparenter und nachvollziehbarer zu machen arbeiten wir derzeit unter dem Titel GEMA 2.0 ein Konzept aus, das Künstler und Nutzer vereint, um insgesamt mehr Kreativität und die dazugehörige Unterstützung zu erhalten, anstatt viel in bürokratischer Reibung zu verlieren. Dieser Artikel wird gerade gemeinschaftlich erstellt. (...)

Portrait von Wolfgang Ferner
Antwort 18.09.2009 von Wolfgang Ferner Die Linke

(...) Das sind Vorsichtsmaßnahmen, um das Anwaltsgeheimnis zu wahren - obwohl es nicht notwendig sein sollte. Als Politiker bemühe ich mich auch um größtmögliche Transparenz, deshalb bin ich als Politiker auch in den Social networks vertreten - über meine Anwaltstätigkeit sage ich allenfalls "wo" ich sie ausübe und nicht für "wen" ich tätig bin. (...)