Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Wir leben in einer kapitalistsichen Gesellschaft, die auf der Ausbeutung der Lohnarbeit und der privaten Verantwortung für den Erhalt und die Fortpflanzung der Gattung Mensch gekennzeichnet ist. Die kapitalistische Produktionsweise ist gekennzeichnet durch die Konkurrenz unter den Kapitalisten. Diese Konkurrenz bestimmt das gesamte geslelschaftliche Leben. (...)
(...) Ich denke, dass die SPD derzeit von uns zu weit entfernt ist. Wenn DIE LINKE gut erstarken sollte, werden auch SPD, Union und Grüne sozialer. (...)
(...) ich bin für ein Bedingungsloses Grundeinkommen von 1000,- € für alle Bürger, damit die Menschenwürde bei den Menschen ohne, oder mit geringem Einkommen wieder hergestellt wird. Diese unsinnigen Anträge für Hartz 4 müssen endlich ein Ende haben. (...)
(...) Das Mindesteinkommen macht Arbeit gerade für die Arbeitssuchenden mit geringer Qualifikation, aber auch für ältere Menschen in Unternehmen attraktiver. So werden mit Hilfe des Mindesteinkommens Arbeitsplätze erhalten und neue Arbeitsplätze geschaffen. Ein flächendeckender Mindestlohn dagegen kostet Arbeitsplätze vor allem in den Branchen, die im Ausland billiger produzieren können. (...)
(...) die CDU hat gezeigt, dass wir die Zahl der Arbeitslosen reduzieren können. Mit unserer Wachstumspolitik haben wir erreicht, dass die Zahl der Arbeitslosen im Herbst 2008 unter drei Millionen gesunken ist und wir erstmals über 40 Millionen Erwerbstätige hatten. Dies wollen wir (auch im HSK) weiter anpacken. (...)
(...) Die Problematik der innerstädtischen Autobahnen soll, laut Senatsverwaltung, bei der Fortschreibung des Lärmaktionsplans aufgegriffen werden. Es würde derzeit versucht, mit dem Straßenbaulastträger konstruktive Ansätze zu entwickeln. (...)