Frage von Andreas H. • 20.07.2009

Antwort ausstehend von Astrid Günther-Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Maier,
Sehr geehrter Herr Maier,
(...) 6,14 Millionen Euro dar. Hier entsteht aus dem ehemaligen Untersuchungsgefängnis des MfS ein zentraler Ort der Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur in Thüringen. (...)
(...) In der Sache selbst gibt es auch für Rentnerinnen und Rentner die Möglichkeit von den Rundfunkgebühren befreit zu werden. Voraussetzung dafür ist, dass eine Sozialleistung, „die bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“, bezogen wird. (...)
(...) Meiner Meinung ist es richtig, dass es derzeit ein generelles Rauchverbot in Speisegaststätten gibt und auch weiterhin geben soll. Ich denke, dass ist auch das Unumstrittenste an diesem Gesetz. (...)