Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) DIE LINKE setzt sich für öffentliche Stadtwerke ein, um eine sichere und klimafreundliche Energieversorgung zu bezahlbaren Preisen durchzusetzen. Rekommunalisierung ist damit eine Antwort auf die kartellartigen Strukturen in der Energiewirtschaft. Das bedeutet: mehr demokratische Kontrolle bei Versorgungsaufgaben, sichere Beschäftigung mit fairen Löhnen, besserer Service für die Verbraucherinnen und Verbraucher und letztendlich sinkende Strom- und Heizkosten. (...)

(...) Ich denke die Vorgänge in Krümmel und Brokdorf haben gezeigt, dass die Betreiber von Atomkraftwerken grundsätzlich nicht geeignet sind, solche Zeitbomben zu betreiben. Denen geht ihr Profitstreben vor die Sicherheit und ich fürchte, die nächste Panne könnte dann auch die letzte sein. (...)

(...) In diesem Jahr wird also bereits der gesamte Kindergartenbesuch für die Familien in Rheinland-Pfalz gebührenfrei sein. Ab dem nächsten Jahr wird dort auch für zweijährige Kinder die Gebührenfreiheit für Kinderbetreuung eingeführt. In Bayern sind wir von solchen Verhältnissen leider noch weit entfernt. (...)

(...) Das Urheberrecht hat in der digitalen Welt eine Schlüsselfunktion. Die FDP fordert deshalb die konsequente Weiterentwicklung des Urheberrechts zur weiteren Verbesserung des urheberrechtlichen Schutzes. Die Einführung einer "Kulturflatrate" lehnt die FDP ab. (...)

(...) Andererseits kann geistiges Eigentum nicht unvergütet bleiben - jedenfalls solange nicht, bis sich andere Vergütungsmodalitäten entwickelt haben. (...) Auf dem Weg zu einem angemessenen Umgang mit den Rechten von Urhebern im Netz sieht die Linksfraktion die Einrichtung einer "Kulturflatrate" als mögliche Alternative. (...)

(...) Deshalb ist ein pauschales Vergütungsmodell wie die Kulturflatrate eine sehr interessante Alternative. Sie muss so gestaltet sein, dass der Zugang zu Werken und die Vergütung der Urheber in einem fairen Ausgleich zusammengebracht werden. (...)