Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Jurk
Antwort von Thomas Jurk
SPD
• 12.08.2009

(...) Der Erwerb solcher Kellen ist nicht verboten. Der Gebrauch solcher Kellen unterliegt den Regelungen des Straßenverkehrsrechts. Die Kelle wurde aus dem Auto entfernt. (...)

Antwort von Michael Hoffmeier
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.08.2009

(...) Die schädliche Wirkung des weiter wachsenden Flugverkehrs ist ja unbestritten. Transportleistungen müssen daher insgesamt umwelt- und klimafreundlicher werden, was nur durch ein Umsteuern in der Verkehrspolitik möglich ist. (...)

Antwort von Horst-Peter Stein
FDP
• 15.08.2009

(...) die FDP will mit ihrem Bürgergeldkonzept ein existenzsicherndes Mindesteinkommen schaffen. Zur Vereinfachung und gerechteren Ausgestaltung der Hilfe an Bedürftige soll künftig das liberale Bürgergeld die bestehenden Transferleistungssysteme wie beispielsweise das ALG II, die Grundsicherung im Alter und auch das Wohngeld ersetzen. (...)

Antwort von Anne Klatt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.08.2009

(...) Auch hier sind es übrigens wieder EU-Exportsubventionen auf Agrarprodukte, die der lokalen Lebensmittelproduktion schmerzhafte Konkurrenz sind. Ich halte es für nicht akzeptabel, dass die Westmächte eine Regierung installieren, die von den Afghanen selber abgelehnt wird und zudem noch fest mit den Drogenbaronen familiär verflochten ist. Dass die Afghanen nicht in der Lage sind, sich selber zu regieren, halten viele, die sich sehr gut mit der Thematik auskennen, für unsinnig. (...)

Portrait von Geert Mackenroth
Antwort von Geert Mackenroth
CDU
• 10.08.2009

(...) Nein - aber natürlich hätten die Linkspartei und Frau Köditz gerne die Definitionshoheit über den Begriff "Rechts", den sie gerne synonym verwenden mit "rechtsextrem". Es ist so einfach, alles, was anders ist als die allein selig machende linke Meinung, als halb- oder vollfaschistisch zu brandmarken. So viel zum Thema Toleranz. (...)

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