Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort 11.08.2010 von Petra Pau Die Linke

(...) Gleichwohl: Demokratie ist nicht zum Null-Tarif zu haben, auch nicht finanziell. Zugleich wette ich: Alle Demokratie-Kosten addiert werden unterhalb der Milliarden des aktuellen Rüstungs- und Bundeswehr-Etats liegen. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort 11.08.2010 von Alexander Ulrich BSW

(...) Auch gehöre ich dem größten Kreisverband innerhalb eines Landkreises an. Dort habe ich viel Verständnis für meinen Rücktritt und genauso viel Unterstützung für meine weitere politische Arbeit erhalten. (...)

Portrait von Josef Hovenjürgen
Antwort 11.08.2010 von Josef Hovenjürgen CDU

(...) Ich habe bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt erklärt, dass ich die Summe für zu hoch halte. Schon vor den beiden von Ihnen genannten Kollegen habe ich außerdem erklärt, dass ich das Honorar unter Abzug des steuerpflichtigen Anteils in Gänze spenden werde. Dies ist längst geschehen: Die Spende erfolgte an 13 verschiedene Institutionen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 24.11.2010 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) Bei aller berechtigten Kritik müssen wir - gerade auch als Gesetzgeber - beachten, dass mit einer Einschränkung der Möglichkeit des Schächtens direkt in das Grundrecht auf freie Religionsausübung von Muslimen und Juden in Deutschland eingegriffen wird. Selbst, wenn man den Tierschutz dennoch als gewichtiger ansehen sollte, müssen wir erreichen, dass die berechtigten Anliegen von Millionen von betroffenen Menschen Beachtung finden. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 31.08.2010 von Christian Schmidt CSU

(...) Diese Forderung hat manches für sich, aber vor dem Hintergrund der derzeitigen Haushaltssituation wäre ein solcher Komplettumzug nicht zu stemmen. Aus meiner Sicht gibt es derzeit deshalb keine Alternative dazu, die anfallenden „Teilungskosten“ Stück für Stück zu reduzieren. (...)