Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frieder B. • 12.08.2009
Antwort von Angelika Brunkhorst FDP • 26.08.2009 (...) Neben dem Jade-Weser-Port ist die Küstenautobahn eines der wichtigsten Projekte in Niedersachsen mit europäischer Dimension. Deshalb setzt Niedersachsen alles daran, dass die deutsche Küstenregion zwischen Hamburg, Bremen und Emden zur zweiten großen Wirtschaftsachse im Norden wird, dieses Engagement kann ich nur unterstützen. (...)
Frage von Frieder B. • 12.08.2009
Antwort von Werner Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.08.2009 (...) Die Küstenautobahn A22 lehne ich ganz klar ab. Ich kenne auch keinen Grünen im Nordwesten, der diese befürwortet, und ich kenne inzwischen viele Grüne im Nordwesten. (...)
Frage von Philip P. • 12.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 17.08.2009 (...) Jedoch wird inzwischen von mir in der Öffentlichkeit ein Bild gezeichnet, das mit der Realität kaum mehr etwas zu tun hat. Dabei wird völlig ausgeblendet, wie und in welcher Art und Weise ich mit dem Ministerium für Staatssicherheit zusammengearbeitet habe. Vielmehr wird nur allein der Fakt dieser Zusammenarbeit zum Anlass genommen, um mich für ungeeignet und unwürdig zu bezeichnen, im politischen System der heutigen BRD zu agieren. (...)
Frage von Frieder B. • 12.08.2009
Antwort von Holger Ortel SPD • 11.09.2009 (...) ich denke, am Bau der Küstenautobahn führt kein Weg mehr vorbei. Der Kreistag und zahlreiche Gemeinderäte, also die direkt vom Volk legitimierten Gremien, haben sich für den Bau der A22 ausgesprochen. Nun ist es an der Wesermarsch, ein Konzept zu erarbeiten, mit dem sich die Chancen der Küstenautobahn nutzen lassen. (...)
Frage von sigrun l. • 12.08.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 13.08.2009 (...) Mit unserem gegliederten Schulsystem aus Regelschule und Gymnasium nach der Grundschule können Schülerinnen und Schüler gemäß ihren Fähigkeiten und Begabungen bestmöglich gefördert werden. Dadurch wird auch ein flächendeckendes Angebot gewährleistet. (...)
Frage von karl p. • 12.08.2009
Antwort von Rainer Tabillion SPD • 18.08.2009 (...) Neben den Maßnahmen zur Sicherung der Kreditversorgung der deutschen Wirtschaft und der Sparerinnen und Sparer wurde –initiiert durch Frank-Walter Steinmeier- ein Schutzschirm für die Arbeitsplätze geschaffen. Die SPD kämpft um jeden Arbeitsplatz. Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes hat hunderttausende Arbeitsplätze in Deutschland gesichert. (...)