Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 29.06.2010 von Thomas Kossendey CDU

(...) Die Bundesregierung fordert gemeinsam mit ihren europäischen Partnern Israel nachdrücklich dazu auf, die Grenzen nach Gaza zu öffnen und einen geregelten Waren- und Personenverkehr zu ermöglichen.Die Bundesregierung hält es aufgrund der besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel für geboten, einen Beitrag zum Schutz und zur Existenzsicherung des Staates Israel zu leisten. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 08.06.2010 von Matthias Zimmer CDU

(...) Ihre Anfrage macht mich zunächst einmal ratlos. (...) Sei´s drum, als einigermaßen literarisch interessierter und grundsätzlich auskunftsbereiter Zeitgenosse will ich denn auch diese Fragen beantworten. (...)

Portrait von Priska Hinz
Antwort 04.06.2010 von Priska Hinz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) auch wenn ich keine Vertreterin des Kultusministeriums bin, kann ich Ihnen mitteilen, dass ich Faust gerne gelesen habe. Als Aufführung habe ich Faust zweimal gesehen - einmal auch unter Mitwirkung meines Sohnes. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 11.06.2010 von Lothar Binding SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage und die Begründungen, warum Sie sich für eine „Besteuerung des Flugbenzins“ einsetzen. Auch die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich schon seit Längerem für die Einführung einer Kerosinsteuer ein; am besten wirkt diese Steuer bei internationaler oder wenigstens europäischer Anwendung, um den ökologischen, verkehrsbezogenen und fiskalischen Zielen einen möglichsten hohen Wirkungsgrad zu verleihen. Ich befürchte allerdings, dass wir mit einem Antrag zur Einführung der Kerosinsteuer derzeit keine Unterstützung bei der schwarz-gelben Bundesregierung finden würden. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 04.06.2010 von Ulrike Flach FDP

(...) Es trifft nicht zu, dass die FDP eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze plant. (...) Ich warne aber vor der Illusion, zu glauben, man könne den Staatshaushalt mit Kürzungen von Diäten, Reisekosten von Politikern oder Beamtenpensionen sanieren. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 24.01.2011 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

(...) Für den normalen Verbraucher, der Titandioxid in geringen Mengen in Lebensmitteln verzehrt, gilt der Stoff bislang als ungefährlich. Sollten neue Studien nachweisen, dass von Titandioxid tatsächlich eine gesundheitsschädigende Wirkung für den Menschen ausgeht, müsste die Zulassung des Stoffs überprüft werden. Der Entzug einer Zulassung ist grundsätzlich möglich, wenn ernst zu nehmende Zweifel an der Unbedenklichkeit des Zusatzstoffs für Verbraucher entstehen. (...)