Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel V. • 05.08.2009
Portrait von Rudolf Lang
Antwort von Rudolf Lang
ÖDP
• 10.08.2009

(...) Die tendenziell stetig sinkende Wahlbeteiligung ist tatsächlich ein akutes Problem unserer Demokratie. Sie verwundert aber kaum, wenn man näher betrachtet, welchen eingeschränkten Einfluss der Wähler auf unmittelbare politische Entscheidungen hat und vor allem, wie er die Umsetzung seines Willens in der politischen Arbeit subjektiv wahrnimmt. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 18.08.2009

(...) Es muss Schluss sein mit einer zentral gesteuerten Staatsmedizin und der sozialen Bevormundung der Patienten. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern ihren notwendigen Gestaltungsspielraum für ihre Versicherungs- und Therapieentscheidungen zurückgeben. Der zentralen Punkt unserer Forderungen ist daher eine Stärkung des fairen Wettbewerbs im Gesundheitssektor. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
Die Linke
• 06.08.2009

(...) Auch kann man beobachten, dass sich Menschen auf markanten Plätzen durch Jugendliche oder *auffällige" Bürger, die nicht dem klassischen Verhaltensmuster entsprechen, belästigt fühlen. Doch die Lösung kann nicht darin bestehen, durch Videoüberwachung oder Alkoholverbot in der Öffentlichkeit hier Abhilfe zu schaffen. Die verantwortlichen Politiker müssen sich vielmehr mit den Ursachen bestimmter Erscheinungen beschäftigen und hier nach Lösungen suchen. (...)

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