Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel V. • 05.08.2009
Antwort von Rudolf Lang ÖDP • 10.08.2009 (...) Die tendenziell stetig sinkende Wahlbeteiligung ist tatsächlich ein akutes Problem unserer Demokratie. Sie verwundert aber kaum, wenn man näher betrachtet, welchen eingeschränkten Einfluss der Wähler auf unmittelbare politische Entscheidungen hat und vor allem, wie er die Umsetzung seines Willens in der politischen Arbeit subjektiv wahrnimmt. (...)
Frage von Ingo S. • 05.08.2009
Antwort ausstehend von Jürgen Gehb CDU Frage von Ingo S. • 05.08.2009
Antwort von Hans Eichel SPD • 06.08.2009 Bitte wenden Sie sich direkt an das Büro des Abgeordneten.
Frage von Ingo S. • 05.08.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 18.08.2009 (...) Es muss Schluss sein mit einer zentral gesteuerten Staatsmedizin und der sozialen Bevormundung der Patienten. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern ihren notwendigen Gestaltungsspielraum für ihre Versicherungs- und Therapieentscheidungen zurückgeben. Der zentralen Punkt unserer Forderungen ist daher eine Stärkung des fairen Wettbewerbs im Gesundheitssektor. (...)
Frage von Juergen K. • 05.08.2009
Antwort von Sabine Friedel SPD • 06.08.2009 (...) danke für Ihre Frage. Ich möchte mich wählen lassen, um für die Menschen in unserem Land Politik zu machen, egal ob sie in Deutschland geboren sind oder einen Migrationshintergrund haben. (...)
Frage von Alexander B. • 05.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 06.08.2009 (...) Auch kann man beobachten, dass sich Menschen auf markanten Plätzen durch Jugendliche oder *auffällige" Bürger, die nicht dem klassischen Verhaltensmuster entsprechen, belästigt fühlen. Doch die Lösung kann nicht darin bestehen, durch Videoüberwachung oder Alkoholverbot in der Öffentlichkeit hier Abhilfe zu schaffen. Die verantwortlichen Politiker müssen sich vielmehr mit den Ursachen bestimmter Erscheinungen beschäftigen und hier nach Lösungen suchen. (...)