Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich setze Nationalsozialismus und Stalinismus und Faschismus nicht gleich, dennoch bin ich der Meinung, dass es in der EU angebracht ist, einen Tag zu haben, an dem alle europäischen Bürger über die verschiedenen totalitären Regime reflektieren, da das leider ein Teil unserer politischen Vergangenheit ist, sehr wohl betonend, dass es keine Gleichstellung der verschiedenen totalitären Systeme gibt. (...)

Sehr geehrter Herr Tümmel,

(...) Der Grund ist einfach und hat sicher nichts mit einem Wunsch zur Verheimlichung und Tabuisierung zu tun. Es ist schlicht so, dass ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt in der Stellenausschreibung keine Angaben zur Entlohnung der angesprochenen Stellen machen kann. Der Grund hierfür ist, dass das Einzige, das ich gegenwärtig sicher weiß, ist der Finanzrahmen für die ausgeschriebenen Stellen in Summe. (...)

(...) Die STIKO empfiehlt keine Impfstoffe, sondern die Durchführung von Schutzimpfungen gegen impfpräventable Krankheiten bei bestimmten Indikationen. Die Empfehlungen sind unter anderem Grundlage für Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses, in denen die Einzelheiten zu Voraussetzungen, Art und Umfang von Schutzimpfungen als Pflichtleistung der gesetzlichen Krankenversicherung bestimmt werden. (...)

(...) Wenn Cannabis-Arzneimittel bei schwersten Erkrankungen für einzelne Patienten zu einer deutlichen Linderung der Beschwerden führen, sollte die medizinische Anwendung geprüft werden. Dies heißt vor allem, wirkungsvolle und qualitätsgesicherte Arzneimittel für die Patienten verfügbar zu machen, die nicht die unerwünschte Rauschwirkung hervorrufen. (...)