Antwort ausstehend von Hamide Akbayir Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.10.2010 von Sahra Wagenknecht BSW
(...) Diese treibt die Medikamentenpreise in die Höhe und macht dadurch riesige Gewinne auf Kosten der Patienten. (...) Die Politik muss deshalb im Sinne der Versicherten Einfluss auf die Preisgestaltung bei Medikamenten und Heilmitteln nehmen. (...)
Antwort 24.06.2010 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrter Herr Packmohr,
Antwort 18.06.2010 von Reinhard Grindel CDU
Sehr geehrter Herr Handarabad,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13.06.2010.
Antwort 24.06.2010 von Joachim Herrmann CSU
(...) Januar 2010 mitgeteilt, deshalb antworte ich Ihnen heute abschließend zu diesem Themenbereich. Scientology wird wegen ihrer verfassungsfeindlichen Ziele nach wie vor von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet. Das gilt insbesondere auch für das "Office of Special Affairs" (OSA), das die Verfassungsschutzbehörden als "Geheimdienst" der Scientology-Organisation ansehen. (...)
Antwort 14.06.2010 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zur Eurovignetten-Richtlinie: Im Entwurf der EU-Kommission sollte die Lkw-Maut verpflichtend auf 3,5 Tonnen abgesenkt werden. Deutschland unter dem damaligen Verkehrsminister Tiefensee hat dies erfolgreich verhindert und durchgesetzt, dass eine Kann-Bestimmung daraus wurde. (...)