Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 21.09.2009

(...) Grundsätzlich sehe ich zur umlagefinanzierten gesetzlichen Rente, ergänzt um die betriebliche und private Altersvorsorge, keine vernünftige Alternative. Um in einer Gesellschaft mit immer mehr alten Menschen keine Generation zu überfordern, waren Veränderungen im Rentenrecht unumgänglich. (...)

Frage von Gerhard M. • 09.08.2009
Antwort von Uwe Hiksch
Die Linke
• 10.08.2009

(...) Für mich ist es eine Schande, wie mit Hartz IV in Deutschland Menschen drangsaliert und in ihren Lebensperspektiven massiv behindert werden. Hartz IV ist ein Gesetz gegen die Menschen und führt dazu, dass immer mehr Menschen entgültig in die Armut abgeschoben werden. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 07.09.2009

(...) In der kommenden Legislaturperiode wollen wir erreichen, dass Millionen von Steuerpflichtigen keinen Aufwand mehr mit ihrer Steuererklärung betreiben müssen. Wir bieten allen 30 Millionen Lohnsteuerpflichtigen an, künftig per Postkarte an das Finanzamt auf die jährliche Einkommensteuererklärung verzichten zu können. Damit sich das für die Steuerzahler rechnet, erhalten Ehepaare einen Lohnsteuer-Bonus in Höhe von 600 Euro pro Jahr und Singles in Höhe von 300 Euro. (...)

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