(...) DIE LINKE kritisiert seit ihrem Bestehen das Hartz IV- System. Insbesondere die Linksfraktion im Bundestag stellt regelmäßig Anträge und Anfragen, die aufzeigen, welche Folgen insbesondere die Sanktionsmaßnahmen für die betroffenen Menschen haben, aber auch, dass es Alternativen gibt, die Arbeitslosen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. (...)
(...) Gerade um einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen oder sogar Reserven anzulegen, bedarf es Wachstums, das Werte schafft und Steuereinnahmen generiert. Daher sind Steuersenkungen und ausgeglichene Staatsfinanzen kein Widerspruch, sondern sind vielmehr miteinander verknüpft. (...)
Sehr geehrter Herr Müller,
das Umweltbundeamt hat sich intensiv mit Chemtrails beschäftigt:
http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3574.pdf
(...) Alles, was diesem Ziel entgegensteht, müssen wir unterlassen. Die Vertriebenengedenkstätte soll zu Partnerschaft und Versöhnung beitragen. Persönliche Interessen müssen zurückstehen. (...)
(...) das Thema Bildungspolitik ist uns wichtig, wie die heutige aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag zum Thema "Bildung für alle" beweist. Der Bildungsstreik der Studenten hat deutlich gemacht, dass es bei der Umsetzung der Bologna-Reformen an deutschen Hochschulen Probleme gibt. Dabei geht es insbesondere um die Überfrachtung der Curricula, um die Einschränkung der Mobilität von Studierenden und zu starke Spezialisierung einzelner Studiengänge. (...)
(...) Zunächst muss berücksichtigt werden, dass das Wohnungseigentumsgesetz erst 2007 umfassend novelliert worden ist. Ziel der Novelle war es, die Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit der Eigentümergemeinschaften zu stärken. (...)
