(...) Nach meiner Überzeugung muss das Leitbild des "Staatsbürgers in Uniform" beibehalten werden. Die Wehrpflicht stellt das notwendige soziale Bindeglied zwischen Bundeswehr und Gesellschaft dar und hat sich für die Bundeswehr als Armee in der Demokratie bewährt, denn unsere Soldatinnen und Soldaten stehen mit ihrem Dienst fest verwurzelt in der Gesellschaft. (...)
(...) Ein ernstzunehmender Einwand ist der eines möglichen Mißbrauchs der Infrastruktur. Dieses Problem haben wir durchaus gesehen und die Anwendung auf Seiten mit Material im Sinne des § 184b StGB beschränkt. (...)
(...) Dagegen hilft die berühmte Internetsperre qua BKA-Sperrliste im Falle von Kinderpornographie schon etwas (oder ist zumindest besser als nichts, wenn sich eine Löschung des entsprechenden contents nicht wirksam umsetzen lässt). (...)
(...) Die Zugangserschwerung im Internet wird andere Maßnahmen im Kampf gegen Kinderpornographie nicht ersetzen, sondern soll diese lediglich ergänzen. Insbesondere Strafverfolgungsmaßnahmen werden unvermindert umgehend ergriffen, sobald die Ermittlungsbehörden von der Erstellung oder Verbreitung von Kinderpornographie Kenntnis erlangen. (...)
(...) ich finde es gut, dass eine intensive Diskussion über den Umgang mit Kinderpornographie und dem freien Internet begonnen hat. Wir alle sind gut beraten, diese Debatte sehr sensibel zu führen. (...)
Sehr geehrter Herr Kremer,