Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Auch wenn ich Subventionen generell kritisch sehe, so halte ich nationale Alleingänge in Fragen der Besteuerung für höchst problematisch. Eine isolierte Besteuerung von Flugbenzin in Deutschland für Inlandsflüge hätte nicht nur gewaltige Abgrenzungsprobleme zur Folge, es würde auch dazu führen, dass deutsche Fluglinien ausländischen gegenüber benachteiligt würden, so dass sich unterm Strich weder ein Gewinn für den Fiskus noch für die Umwelt ergäbe. In Deutschland gingen Arbeitsplätze bei Fluglinien verloren und die lukrativen Strecken würden von ausländischen Unternehmen übernommen. (...)

(...) Meine Fraktion hat in einem Antrag verlangt, dass Ausgewogenheit hergestellt wird. Wir bestanden darauf, dass dann, wenn ein Jugendoffizier in einer Schule auftritt, auch eine Person aus einer Bewegung aufzutreten hat, die gute Gründe dafür vorträgt, nicht Berufssoldat zu werden. Dieser Antrag ist von der Mehrheit des Bundestages abgelehnt worden. (...)

Sehr geehrter Herr Rainals,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

(...) Hinter dem Vorhaben der Union, denjenigen Eltern ein Betreuungsgeld zuBetreuungsgeldhre Kinder auch nach Vollendung des ersten Lebensjahres ausschließlich selbst betreuen und nicht in eine öffentliche Tageseinrichtung geben, steht die Idee, die persönliche Erziehungsleistung stärker zu honorieren. Eltern, die bereit sind, zugunsten ihrer Kinder auf ihre Erwerbsarbeit zu verzichten oder sie zu unterbrechen, erfahren dadurch nicht nur viel Freude, sie investieren auch viel Engagement, Kraft und Zeit, um ihren Kindern einen optimalen Start ins Leben zu geben. (...)

Sehr geehrter Herr Vanhöfen,

ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift und Ihr Interesse an einer Mitarbeit in der SPD. Informationen über die Hamburger SPD finden Sie im Internet unter www.spd-hamburg.de

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Am 16.12.2009 gab es in Berlin eine symbolische Stabübergabe, um deutlich zu machen, wer sich in Zukunft um den Erhalt der frei fließenden Donau kümmert. Die bayerischen SPD-Abgeordneten Heinz Paula, Martin Burkert und Florian Pronold werden die Arbeit im Sinne der ausgeschiedenen Bruni Irber fortsetzen. (...)