Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin A. • 20.08.2009
Antwort von Ralf Wätzig SPD • 22.08.2009 (...) Immer wenn ich mich bei den Behörden erkundigte, kamen andere Fakten zu Tage. Ich möchte mich um Menschen kümmern, die auch ein ehrliches Interesse an einer Lösung ihrer Probleme haben. Warum gibt ihnen denn das Amtsgericht den angeblich keine Beratungshilfe, wenn ihnen diese rechtlich zusteht. (...)
Frage von Robert F. • 20.08.2009
Antwort von Elke Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.08.2009 (...) Natürlich. Kindertagespflege kann eine tolle Variante frühkindlicher Bildung sein, die alle Ansprüche an Qualität erfüllt - ebenso wie die Kita. Voraussetzung ist aber, dass die Rahmenbedingungen stimmen. (...)
Frage von Tillmann H. • 20.08.2009
Antwort von Michael Schmelich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.08.2009 (...) Den Auto-Verkehr auf möglichst breiten City-Highway in die Städte zu führen, halte ich für falsch . Jeder der muss, sollte auch mit dem Auto in die Innenstädte fahren können, jeder, der nur aus Bequemlichkeit durch die Innenstädte brausen will, sollte für das Vergnügen auch durch entsprechende Parkgebühren zur Kasse gebeten werden (...)
Frage von Albrecht B. • 20.08.2009
Antwort von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.08.2009 (...) An dieser Stelle muss „Wahlversprechen“ aber differenziert werden: Wir Grünen bzw. ich als Kandidatin werde nie „Wahlversprechen“ machen. Als Kandidatin kann ich nur Ziele und Richtungen aufzeigen, wo wir als Partei hin wollen bzw. (...)
Frage von Albrecht B. • 20.08.2009
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 21.08.2009 (...) 1. Selbstverständlich versucht jeder Kandidat und jede Partei, die eigenen Wahlversprechen und -programme nach einer Wahl umzusetzen. Wenn dies nicht immer gelingt, so liegt dies oft an notwendigen Koalitionsvereinbarungen oder veränderten Rahmenbedingungen. (...)
Frage von Dieter F. • 20.08.2009
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 26.08.2009 Sehr geehrte Damen und Herren,