Antwort 11.11.2010 von Karl-Heinz Warnholz CDU
Sehr geehrter Herr Pahl,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2010 von Klaus Riegert CDU
(...) Eine hohe Lebenserwartung bedeute aber keineswegs automatisch auch eine längere physische und psychische Arbeitsfähigkeit. Die Altersgrenzen in der Rentenversicherung sind deshalb flexibel ausgestaltet. (...)
Antwort 20.08.2010 von Heike Brehmer CDU
(...) Mit diesem Zukunftspaket gelingt es, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse einzuhalten. Und gleichzeitig werden so wichtige Zukunftsbereiche wie Bildung und Forschung richtigerweise von den Konsolidierungsschritten ausgenommen. (...)
Antwort ausstehend von Christine Aschenberg-Dugnus FDP
Antwort 11.08.2010 von Karl Zimmermann CDU
Sehr geehrter Herr Haiplik,
am kommerziell ausgerichteten "Abgeordnetenwatch" beteilige ich mich nicht!
Antwort 05.11.2010 von Peter Ramsauer CSU
(...) Durch eine Erhöhung der Nenndauerleistung auf mehr als 250 W fällt das Pedelec automatisch in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2002/24/EG und gilt demnach als Kraftfahrzeug (Kleinkraftrad oder Kraftrad). Somit verliert es seinen Gleichstellungsstatus mit einem Fahrrad und dementsprechend sind bei diesen Fahrzeugen die nationalen Bestimmungen bezüglich der Helmpflicht, der Fahrerlaubnispflicht und der Versicherungspflicht zu beachten. (...)