(...) vielen Dank für ihre Anfrage. Ihre Sorge um die Nebenwirkungen der im Medikament „Strodival mr“ enthaltenen Stoffe Hypromellosephthalat und Dibuthylphthalat kann ich gut nachvollziehen. Ich habe mich für Sie beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) nach diesen Inhaltsstoffen erkundigt. (...)
(...) Dabei spielt der Wettbewerb eine zentrale Rolle. Wir wollen mehr Wettbewerb im Krankenversicherungswesen und in der Versorgung, ohne dabei eine flächendeckende und bedarfsorientierte Versorgung zu gefährden. (...)
(...) Ziel des Bürgergeldes ist es, das Solidar- mit dem Leistungsprinzip zu vereinen. Demnach soll jeder Bürger in die Lage versetzt werden, seine Lebenssituation eigenständig verbessern zu können, ohne zugleich diejenigen aus dem Blick zu verlieren, die auf die Unterstützung der Gesellschaft angewiesen sind. Dabei wird natürlich unterschieden, wer arbeitsfähig ist und wer aufgrund zum Beispiel von Alter oder Krankheit nicht arbeitsfähig ist. (...)
(...) Wenn der FDP vorgehalten wird, dass einzelne Sparvorschläge aus dem Sparbuch 2009 in diesem Jahr nicht umgesetzt würden, geht dieser Vorwurf bereits aus anderen Gründen ins Leere. (...) Die Sparvorschläge, die wir in den vergangenen Jahren gemacht haben, dienen uns in Regierungszeiten weiterhin als Orientierung. (...)
(...) Das liberale Sparbuch ist ein Beschluss der FDP-Bundestagsfraktion, das heißt auch der FDP-Minister der Bundesregierung. Ich gehe davon aus, dass diese die entsprechenden Beschlüsse im Rahmen ihrer Möglichkeiten umsetzen werden. (...)
(...) Die FDP bringt jetzt bei allen Einzelplanberatungen Anträge aus dem Sparbuch ein. Dabei ist zu berücksichtigen, dass das FDP-Sparbuch im Oktober 2008 zum Bundeshaushalt 2009 erstellt wurde. Es wird selbstverständlich aktualisiert. (...)
