Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 09.09.2010 von Carola Reimann SPD

(...) Herr Sarrazin war somit nicht der Erste, der dieses Thema anspricht. Er hat jedoch ein komplexes Thema auf kurze, provokante Aussagen reduziert, falsche Zusammenhänge hergestellt und damit der Debatte geschadet. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.09.2010 von Hubertus Heil SPD

(...) Aus meiner Sicht sollte man im Zusammenhang mit der Diskussion um das Buch von Thilo Sarrazin zwei Sachverhalte nicht miteinander vermischen. (...) Mit vielem hat er in dieser Hinsicht Recht und ich bin der Meinung, dass wir darüber eine unaufgeregte, sachliche Debatte führen müssen. (...) Am Ende zieht er Schlussfolgerungen, mit denen ich ausdrücklich nicht einverstanden bin. (...)

Portrait von Thomas Stotko
Antwort 06.09.2010 von Thomas Stotko SPD

(...) Ich begleite und kommentiere seit sechs Wochen die Ereignisse der Loveparade und habe das bisher auch auf das Verhalten von Herrn Sauerland erstreckt. Herr Sauerland hat gestern im Innenausschuss auf meine Frage, ob er für die von ihm eingeladenen mindestens 350.000 Gäste alle sicherheitsrelevanten Maßnahmen unternommen habe keine Antwort gegeben. Er ist der Meinung, er habe das Chaos des Veranstalters nicht kontrollieren müssen. (...)

Frage von Anke K. • 03.09.2010
Frage an Gregor Gysi von Anke K. bezüglich Verkehr
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.09.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Es wird sehr schwer für die Bürgerinnen und Bürger, das Projekt noch zu stoppen. Aber es ist schon erstaunlich, wie lange der Protest anhält, und dass er zunehmend Zustimmung findet. Die Herrschenden - auch jetzt bei den Atomkraftwerken - provozieren die Bevölkerung immer stärker. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 26.10.2010 von Annette Schavan CDU

(...) die von Deutschland ratifizierte Lissabon-Konvention sieht vor, Leistungen anzuerkennen, wenn sie nicht wesentlich von den in Deutschland üblichen abweichen. Die Beweislast für das wesentliche Abweichen liegt bei der Hochschule. (...)