Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 17.09.2010 von Mechthild Rawert SPD

(...) Und zwar nachdem ich wie viele andere Menschen auch die Vorabdrucke, die die Deutsche Verlags-Anstalt zumindest dem „Spiegel“ und der „Bild“ zur Verfügung gestellt hatte und die häppchenweise über Tage in den Onlineausgaben platziert wurden, gelesen hatte. Auf die Idee, das Buch dürfe nicht veröffentlicht werden, bin ich nicht gekommen. Im Übrigen habe ich mir das Buch am Sonnabend vor der Protestkundgebung in der Steglitzer Schlossstraße für € 22,99 gekauft und es bis zur Kundgebung auch gelesen. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 06.10.2010 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) es ist richtig, dass meine Fraktion dem Gesetz zur Errichtung und zum Betrieb einer Ethylen-Rohrleitungsanlage zugestimmt hat. (...) Eine Verletzung der AnwohnerInnen in ihrem Eigentumsrecht oder in ihrem Recht auf Unversehrtheit liegt meines Erachtens nicht vor. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 04.10.2010 von Nils Schmid SPD

(...) Wenn Sie vielleicht auch nach diesen Zeilen nicht der gleichen Auffassung über die Bedeutung dieser Pipeline für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg sein sollten, so hoffe ich dennoch, dass ich Ihnen schlüssig und nachvollziehbar darlegen konnte, weshalb ich dem sogenannten Ethylen-Pipeline-Gesetz im Landtag zugestimmt habe. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.09.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Unabhängig davon haben wir das Thema aber selbstverständlich angesprochen und ich werde es auch in meiner Rede im Bundestag Morgen deutlich ansprechen. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 20.10.2010 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über „abgeordnetenwatch“ zum Thema Infrastruktur in Oberfranken. Selbstverständlich ist die optimale Verkehrsanbindung Hochfrankens eines meiner Hauptanliegen, für das ich mich seit Jahren stark mache und ich seit Jahren mit den Hauptverantwortlichen der Deutschen Bahn, der Ministerien und der Behörden im regelmäßigen Kontakt stehe. Doch werden die Ergebnisse dieser Gespräche nicht ständig in der Öffentlichkeit publiziert. (...)