Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Werner Wölfle
Antwort 22.09.2010 von Werner Wölfle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) gerne beantworte ich Ihre Fragen zum Bau der Ethylen Pipeline Süd. (...) wurde festgestellt, dass die Planungen dem Stand der Technik und den erforderlichen Sicherheitsbestimmungen entsprechen. (...)

Portrait von Stefan Scheffold
Antwort 18.09.2010 von Stefan Scheffold CDU

(...) Ich habe immer gefordert, daß zunächst in Verhandlungen eine Einigung zwischen den beteiligten Unternehmen und den Eigentümern der Grundstücke gesucht wird. (...) Zuletzt war ich in Lindach um eine Verlegung der Trasse bemüht, was letztlich auch gelang. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 10.11.2010 von Mechthild Rawert SPD

(...) Diese Forderung nach Schließung von Steuerschlupflöchern zielt auf eine Verbreitung der steuerlichen Bemessungsgrundlage für die Unternehmensbesteuerung. Mit ihrer Steuergesetzgebung hat die SPD diese Linie bereits in den letzten Jahren verfolgt. (...)