Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 16.09.2010 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus halte ich es für unverantwortlich, das Problem des Atommülls nachfolgenden Generationen aufzubürden. Wir haben die Atomenergie genutzt und wir müssen die Konsequenzen dafür tragen. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort 19.10.2010 von Niema Movassat Die Linke

(...) man muss hier beachten, wegen was Sanktionen verhängt werden sollen - im Falle des Iran aufgrund des Atomprogrammes. Der Iran verstößt mit seinem Atomprogramm allerdings nicht gegen internationales Recht, sondern hat als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages vielmehr ein Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie. Es ist daher nicht nachzuvollziehen, warum Iran mit Sanktionen belegt werden soll. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 06.10.2010 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Die Krankenkassenbeiträge werden wieder auf den alten Satz von 15,5 Prozent ansteigen, der bereits vor der Wirtschafts- und Finanzkrise galt. In der Krise waren sie Mitte 2009 auf 14,9 Prozent gesenkt worden, um die Arbeitsverhältnisse zu entlasten. (...)