Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Böhmer
Antwort 13.12.2010 von Maria Böhmer CDU

(...) ich erhalte immer wieder Zuschriften, in denen auf mögliche Diskriminierungen von Menschen mit Migrationshintergrund hingewiesen wird und die deutlich machen, dass eine gleichberechtigte Teilhabe in vielen gesellschaftlichen Bereichen immer noch keine Selbstverständlichkeit ist. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 16.10.2010 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es kommt also nicht von ungefähr, dass bereits viele Großstädte eine moderne Stadtbahn haben. Aus meiner Sicht sind die Argumente für die Einführung der Stadtbahn so überzeugend, dass ich - gemeinsam mit meiner grünen Fraktion- eine Einstellung der Stadtbahnplanungen für falsch halte. Die Stadtbahn ist für mich das optimale Verkehrsmittel der Zukunft und ich halte es für wichtig auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Innovationen zuzulassen und sich nicht nur auf das Stopfen von Löchern (sei es nun Haushaltslöcher oder Straßenlöcher) zu beschränken. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 18.10.2010 von Markus Ferber CSU

(...) Ebenso wie gewährleistet sein muss, dass unsere Daten (egal ob das Abkommen auf nationaler oder EU-Ebene geschlossen wird) in den USA den gleichen hohen Datenschutzbestimmungen unterliegen, wie das bei uns die Praxis ist. Einen gläsernen Bürger darf es nicht geben und deshalb machen wir als Europäisches Parlament auch verstärkt - im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger - von unserem erweiterten Mitsprachrecht in der Europäischen Innen- und Justizpolitik Gebrauch, das mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt wurde. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 19.07.2012 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Zwischen den Zeilen Ihrer mail lese ich Angst vor dem Islam und Vorurteile gegenüber dem Islam. Ich halte die pauschalen Vorurteile und die Angst nicht für berechtigt. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 01.11.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) Zusätzlich wird geprüft, ob es angezeigt und sinnvoll ist, ein Memorandum of Understanding zwischen der Bundesrepublik und China zur Verbesserung der gegenseitigen Information auszuarbeiten. China ist eine der Hauptquellen gefälschter Pflanzenschutzmittel. (...)