Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort 18.10.2010 von Petra Pau Die Linke

(...) Aber bitte nicht mit einseitiger Arroganz. China hat in den zurückliegenden zehn Jahren zig-millionenfach mehr Menschen aus tödlicher Armut geholt, als die USA und Deutschland zusammen. Und waren es nicht die USA, die letztlich mehrfach völkerrechtswidrige Kriege geführt haben und auch mit ihrer „Guantanamo“-Praxis permanent Menschenrechte verletzt? (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 13.10.2010 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Zurzeit beläuft sich die Höhe der Abgeordnetenentschädigung auf 7.668 Euro. Damit entspricht sie der Orientierungsgröße B 6 der Bürgermeisterbesoldung, jedoch ohne die bisherige anteilige Sonderzahlungen ("Weihnachtsgeld") für die kommunalen Wahlbeamten und Bundesrichter. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 11.11.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Im übrigen halte ich nichts davon, die nachgewiesenen gesundheitlichen Risiken missbräuchlichen Cannabiskonsums durch den Verweis auf den vermeintlich "schädlicheren" Alkohol zu verharmlosen. Die Gesundheit ist ein zu wertvolles Gut, um bestehenden Risiken durch eine breite Verfügbarmachung von Cannabis weitere hinzuzufügen. (...)

Portrait von Andrea Krueger
Antwort 31.01.2011 von Andrea Krueger CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

aus verschiedenen Gründen beteilige ich mich nicht an der Aktion von "Abgeordnetenwatch".

Frage von Klaus-Peter S. • 12.10.2010
Frage an Frank Schira von Klaus-Peter S. bezüglich Finanzen
Portrait von Frank Schira
Antwort 14.10.2010 von Frank Schira CDU

(...) Ich gehe davon aus, dass der Bürgermeister mit dieser Aussage lediglich seinen eigenen Anspruch als Politiker definiert hat. Eine Kritik an Ole von Beust sehe ich daher nicht. Er hat sich über viele Jahre für die Belange unserer Stadt eingesetzt, 9 davon als Erster Bürgermeister. (...)