Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, werden die Gesetze im Bereich Tierschutz nun auf breiter Basis verschärft. (...)

(...) Community Center bzw. "Ein Haus für alle" ist das langfristige Ziel der sozialen Stadtentwicklung im Quartier Essener Straße. Hier sind gemeinsame Anstrengungen von Bezirk und Bürgerschaft nötig, um diesen Prozess in einem breiten Beteiligungsverfahren und Sicherung einer finanziellen Basis voran zu bringen. (...)

(...) der Kauf der GWG durch die SAGA war ein politischer Fehler. Ich halte die Entscheidung allerdings nicht mehr für umkehrbar. (...)

(...) unter der Herrschaft des Staatspräsidenten Husni Mubarak kam es systematisch zu Menschenrechtsverletzungen, Korruption und Wahlmanipulationen. (...)

(...) an Schulen soll der demokratische Umgang miteinander eingeübt und die Bereitschaft zu sozialem, ökologischem und politischem Engagement gefördert werden. Zwingend  notwendig für die Erziehung sind personale Beziehungen und Bindungen, die altersangemessen in Kindergarten, Grundschule, an weiterführenden Schulen, Hochschulen und beruflichen Ausbildungsstätten über die Familie hinaus wachsen und zur Selbstständigkeit und Selbstverantwortung der jungen Generation führen. (...)

(...) die Kernenergie halte ich für eine große Gefahr für Menschen und Natur, weit über den Standort von Atomkraftwerken hinaus. Der Experte für Atomenergie der ödp, Prof. Buchner, hat in zahlreichen Veröffentlichungen erhebliche Sicherheitsrisiken in verschiedenen, auch deutschen, Reaktoren, nachgewiesen. (...)