Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Gabriele Albers
Antwort 31.01.2011 von Gabriele Albers BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auf Landesebene würde ich mich der Forderung des NABU anschließen, das vereinfachte Genehmigungsverfahren auf den Prüfstand zu stellen. Baumschutz gehört in das Baugenehmigungsverfahren. Konkret heißt das: Jeder Bauherr muss mit seinem Bauantrag einen Baumbestandsplan einreichen und erklären, ob geschützte Bäume vorhanden sind. (...)

Frage von Wolfgang E. • 28.01.2011
Frage an Frank Schira von Wolfgang E. bezüglich Umwelt
Portrait von Frank Schira
Antwort 31.01.2011 von Frank Schira CDU

(...) die CDU hat sich immer schon für den Erhalt von wertvollem Baumbestand eingesetzt. (...) Ich habe bei unserem CDU-Ortsvorsitzenden in Harvestehude, Michael Westenberger, nachgefragt: Bei der Sophienterrasse konnten wir erreichen, dass jeder gefällte Baum in seiner Wertigkeit 1:1 mit heimischen Arten nachgepflanzt wird. (...)

Antwort 31.01.2011 von Susanne Zechendorf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für die weitere Umsetzung der gesteckten Ziele der Radverkehrsstrategie werde ich mich auch zukünftig einsetzen. Dabei ist die dankenswerter weise gute Zusammenarbeit mit den örtlichen Vereinen und Initiativen (zB Ihrer Ini- Sasel) sehr hilfreich. (...)

Portrait von André Schneider
Antwort 28.01.2011 von André Schneider SPD

(...) Die Stadtbahn wird sehr kontrovers diskutiert. Tatsächlich lehnt eine große Mehrheit der Bevölkerung die Stadtbahn aufgrund der ungeklärten Finanzierung und auch wegen der bisher geplanten Trassenführung ab. Man hatte während der letzten Monate das Gefühl, die politisch handelnden Personen im Schwarz-Grünen Senat wollen auf Biegen und Brechen Fakten schaffen. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 29.01.2011 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Damit sind die Ring 3-Lückenschluss-Pläne endlich auch ganz offiziell vom Tisch. Zuvor war bereits entschieden worden, den Ring 3 zwischen dem Saseler und Höltigbaum nicht als solchen auszuschildern und den Abschnitt Saseler Markt - Berner Heerweg sogar zu einer Bezirksstraße herabzustufen, ein vierspuriger Ausbau steht hier ebenfalls nicht mehr auf der Agenda. Nun könnte man dies auch alles wieder rückgängig machen, nichts ist für die Ewigkeit, aber zumindest für die SPD kann ich sagen, dass wir hieran nicht rütteln werden. (...)