Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wiard Siebels
Antwort 08.02.2011 von Wiard Siebels SPD

(...) Der Achterweg ist eine kommunale Strasse für den die Gemeinde Südbrookmerland zuständig ist. Ich habe deshalb Ihre Beschwerde an den Bürgermeister der Gemeinde Südbrookmerland weitergeleitet. Der Bürgermeister wird Ihnen antworten und hoffentlich auch für eine Verbesserung der Situation sorgen. (...)

Portrait von Walter Scheuerl
Antwort 31.01.2011 von Walter Scheuerl SCHEUERL

(...) Denn wichtiger als eine kostenlose Kita-Betreuung ist der Ausbau von wirklich guten Ganztagsschulen als kostenloses Angebot für alle Kinder. Eine moderate und angemessene Kostenbeteiligung an der Kita-Betreuung - mit Ausnahmen und Kostenbefreiungen für Härtefälle usw. - ist deshalb völlig in Ordnung, wenn auf diese Weise der Ausbau von Ganztagsschulen finanzierbar bleibt. (...)

Portrait von Uwe Ralf-Dieter Dulias
Antwort 01.02.2011 von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP

(...) Auch wenn einige Alleswisser in unserem Landesverband das anders sehen: Grundsätzlich würde ich bei künftigen wichtigen schulpolitischen Entscheidungen immer auf den Rat und den Sachverstand von Experten wie Sylvia Canel zurückgreifen. (...)

Portrait von Karl-Heinz Bley
Antwort 07.02.2011 von Karl-Heinz Bley CDU

(...) Am 14. Januar 2011 hat die Landesregierung den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Thema Erdgasbohrungen unterrichtet. Danach kontrolliert das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie als zuständige Aufsichts- und Genehmigungsbehörde sowohl konventionelle als auch unkonventionelle Lagerstätten. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort 08.02.2011 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Deshalb schlage ich für das Portugiesenviertel ein Pilotprojekt vor, in dem zukünftig die Zufahrten nur noch für Anwohner und Gewerbe erlaubt sind. Diese versenkbaren Poller werden gerade für den Umbau des Hansaplatzes eingerichtet, auch dort sollen sie modern den Verkehr regeln helfen. (...)

Frage von Kerstin K. • 30.01.2011
Frage an Olaf Scholz von Kerstin K. bezüglich Verkehr
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 14.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Es wird eine stärkere Überwachung des Verkehrs erfolgen müssen, die Polizei wird konsequenter eingreifen müssen als bisher. Das erfordert aber natürlich auch eine entsprechende personelle Ausstattung. (...)