Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Lein
Antwort 01.02.2011 von Gerhard Lein SPD

(...) nach dem gescheiterten Volksentscheid zur Verlängerung der Grundschulzeit um zwei Jahre, haben wir erklärt, dass die Frage der Schulstrukturen über 10 Jahre nicht nicht Wahlkampfthema sein soll. Wie Sozialdemokraten hatten uns bekanntlich auch zur Primarschule bekaPrimarschulech aber auch erhebliche weitere Verbesserungen die diesen Allparteienvorschlag hineinverhandelt, die auch heute noch gelten: Deutlich kleinere Klassen mit feste Klassenobergrenzen, Abschaffung des Büchergeldes u.a.m..Wirwollen die jetzt eingeführte Struktur von Grundschule, Stadtteilschule und Gymnasium für die kommenden 10 Jahre akzeptieren und inhaltlich ausbauen, d.h. für eine nachdrückliche Verbesserung des Unterrichts arbeiten. (...)

Portrait von Johannes Selle
Antwort 16.02.2011 von Johannes Selle CDU

(...) Dass auch Besserverdienenden das bedingungslose Grundeinkommen gewährt wird, ist eine Form von gewährter Steuergutschrift. Dabei ist das Nettoeinkommen ausschlaggebend. (...)

Portrait von Detlef Grumann
Antwort 02.02.2011 von Detlef Grumann Einzelbewerbung

(...) Dann lieber Parteilos lieberh würde mir wünschen, dass parteilose Kandidaturen in Hamburg bei zukünftigen Wahlen verstärkt teilnehmen. Hamburg ist Umwelthauptstadt 2011. (...)

Portrait von Michael Sauer
Antwort 02.02.2011 von Michael Sauer Die Linke

(...) Nach meinem Kenntnisstand existiert so ein bezirklicher Beirat in Altona wieder seit Ende 2009. Bis zu diesem Zeitpunkt war ich Mitglied im bezirklichen Ausschuss "Wirtschaft, Arbeit und Sicherheit" dem der Beirat berichtet. (...)