Antwort 26.03.2011 von Ulrike Heiden FDP
Ich bin der Meinung, dass jede politische Partei, die zu Wahlen zugelassen wurde auch ein Recht hat an Politischen Diskussionen in Schulen zugelassen zu werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Thomas Hock FDP
Antwort 15.02.2011 von Jutta Kodrzynski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zeit- bzw. Leiharbeiterinnen die länger als 9 Monate in einem Betrieb als Zeit-/ Leiharbeiterinnen arbeiten sind nicht in der Mehrheit. Sinnvoll wären drei Monate. (...)
Antwort ausstehend von Caren Herbstritt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.03.2011 von Heinz-Hermann Schnabel CDU
(...) Die CDU Rheinland-Pfalz will die Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen für die Zukunft sichern, denn niemand darf ausgegrenzt werden. Eine christlich geprägte Gesellschaft hat die Pflicht, ihren behinderten Mitgliedern ein Leben mit möglichst wenig Einschränkungen zu ermöglichen. (...)
Antwort 06.02.2011 von Anne Alter PIRATEN
(...) Die Unterscheidung zwischen Videoüberwachung im öffentlichen und im nicht-öffentlichen Raum hat politisch gesehen durchaus auch praktische Gründe: So ist es einer Regierung leicht möglich, Kameras im öffentlichen Raum abzubauen, da dies in ihrer unmittelbaren Verantwortung liegt; es handelt sich also um eine Maßnahme, die leicht durchzuführen wäre. Bei Kameraüberwachung im "Privaten", und hierzu gehören die Kameras in Supermärkten, Kaufhäusern, Einkaufscentern, Geschäften, Tankstellen, Parkhäusern, Vorräumen von Geldinstituten und Geldautomaten-Centern sowie auf dem Gelände des HVV müsste ein Gesetz erlassen werden, das diese Überwachung verbietet. (...)