Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marc Dittmer
Antwort 14.02.2011 von Marc Dittmer PIRATEN

(...) Stadtplanung soll bürgernäher und transparenter werden. Es muß bereits in frühen Planungsstadien viele Informations- und Beteiligungsformen Anwendung finden, sowie eine gesunde soziale Mischung im Wohnungsbau geben. (...)

Portrait von Nico Ecke
Antwort 11.02.2011 von Nico Ecke PIRATEN

(...) Dennoch gibt es auch in der Opposition z.B. durch kleine oder große Anfragen an den Senat zu undurchsichtigen Themen die Möglichkeit, zumindest eine Stellungnahme zu erzwingen. Auch dürfte ein ständiges Drängen auf ein transparentes Handeln der Verwaltung eine gewisse Wirkung erzielen. Ich gedenke auf jeden Fall, die Transparenz, die ich von der Bürgerschaft und der Bezirksversammlung erwarte, vorzuleben. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 18.02.2011 von Klaus-Peter Flosbach CDU

(...) jedes strafbare Verhalten muss ohne Ansehen der Person auch angemessen bestraft werden. Dieser rechtsstaatliche Grundsatz ist ein gesellschaftlicher Konsens, den es zu bewahren gilt. (...)