Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Renkonen
Antwort 29.07.2011 von Daniel Renkonen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Daher hat die Koalition beschlossen, einen Großteil der Einnahmen aus der Grundwerwerbsteuer für die vorschulische Bildung auszugeben. Mit den Einnahmen wollen wir den verbindlichen Orientierungsplan in den Kindergärten umsetzen und die frühkindliche Bildung wie die Sprachförderung flächendeckend im Land verbessern. Erste konkrete Maßnahmen werden bereits zum Beginn des nächsten Jahres umgesetzt. (...)

Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort 02.08.2011 von Gerold Reichenbach SPD

(...) Auch wenn Sprache prinzipiell an der Bildung der öffentlichen Meinung beteiligt ist, denke ich nicht, dass die Bezeichnung »Bufdi« für die Bundesfreiwilligendienstleistenden der Anerkennung ihrer Arbeit Abbruch tut. Vielmehr halte ich die gesellschaftliche Anerkennung des Bundesfreiwilligendienstes und des Ehrenamtes allgemein für ausschlaggebend in der Frage, ob die auch aus meiner Sicht sehr wertvolle Arbeit der Freiwilligen in der Gesellschaft und der Öffentlichkeit allgemein entsprechend Wert geschätzt wird. (...)

Portrait von Josef Wirtz
Antwort 28.07.2011 von Josef Wirtz CDU

(...) Ich habe mich zusammen mit meinen Kollegen aus der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion für die Beibehaltung des Studienbeitrags ausgesprochen. (...) Mit Blick auf Ihre Fragen den Schulkonsens betreffend, bin ich der Auffassung, dass die Sekundarschule ausdrücklich keine „Gemeinschaftsschule mit neuem Namen“ ist. (...)

Portrait von Martin Bäumer
Antwort 22.08.2011 von Martin Bäumer CDU

(...) Mir ist lieber, dass die Kosten für den Besuch des Kindergartens schrittweise abgeschafft werden und wir dafür auf der anderen Seite Studienbeiträge erheben. Das ist auf Dauer gerechter, als allen alles kostenlos anzubieten. (...)

Portrait von Gernot Erler
Antwort 12.08.2011 von Gernot Erler SPD

(...) Auf jeden Fall müssen steigende Energiekosten durch eine Anpassung der Regelsätze ausgeglichen werden. Viel wichtiger aber erscheint mir, auch einkommensschwache Haushalte besser in die Lage zu versetzen, sich energiesparend zu verhalten - durch Beratung und indem man die Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte finanziell fördert. (...)